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Analysis
Umstrittenes "Facebook-Gesetz" verabschiedet
Gesetz

In den vergangenen Monaten sind die Stimmen immer lauter geworden, die nach einer gesetzlichen Reglementierung von Mitteilungen, Kommentaren und Kurznachrichten rufen. Besonders sogenannte Hasskommentare auf sozialen Medien wie Facebook und Twitter geraten in den Fokus. Nachdem der erste Gesetzesentwurf kritisch diskutiert wurde, ist am 5. April 2017 der ebenfalls umstrittene zweite, weil in Teilen noch striktere, Gesetzesentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas vom Bundestag verabschiedet worden.

Demnach können Plattformen wie YouTube, Twitter oder Facebook zu...

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